Austausch mit Staatssekretär Dr. Andre Baumann und Armin Waldbüßer MdL zu Genehmigungsverfahren

von Benjamin Friedle (Kommentare: 0)

Der Bügerwindpark Hohenlohe hatte Gelegenheit am Rande der Klausur der Grünen Landtagsfraktion BW am 09. Januar 2024 in Neckarsulm sich mit dem Staatssekretär des Ministeriums für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft BW Herrn Dr. Andre Baumann (Bündnis 90 / die Grünen) sowie dem Obersulmer Landtagsabgeordneten Herrn Armin Waldbüßer (Bündnis 90 / die Grünen) auszutauschen.

Kernpunkte waren die Erfahrungen aus dem Jahr 2023 mit Genehmigungsverfahren im Bereich der Windenergie und Freiflächenphotovoltaik. Anhand acht konkreter Beispiele, die sich auf Verfahrensdauern auswirken, wurde die gesamte Bandbreite dieser komplexen Verfahren diskutiert.

Die beiden Politiker zeigten viel Interesse an den angesprochenen Punkten und bekräftigten, dass der Wille des Landes besteht, eine Beschleunigung der Verfahren auf allen Ebenen zu erzielen. Bei manchen Maßnahmen des Landes zeigte sich, dass diese hervorragend geeignet sind, jedoch unter anderem aufgrund von Kommunikationslücken nicht vollständig bei Genehmigungsbehörden, Gutachtern und Projektentwicklern ankommen.

Über zwei konkrete Vorschläge (Bodenschutzkonzept erst zur Baufreigabe, Erfordernis eines Eisfallgutachtens erst bei bestimmten Abständen analog der Rechtslage in Bayern) fand im Nachgang noch ein schriftlicher Austausch statt.

Abschließend betonten alle Teilnehmer, dass ein direkter Austausch zwischen Branche, Politik und Verwaltung von wesentlicher Bedeutung zum Ausbau der Erneuerbaren Energien ist.

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